§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Reinigungsdienstleistungen zwischen Sauber-Plus, Inhaber Alexandru Russ, Zaunkönigsteg 8, 51647 Gummersbach (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der Reinigungsleistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungen umfassen insbesondere die Reinigung von Fitnessstudios, Treppenhäusern und Privathaushalten in Nordrhein-Westfalen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§ 5 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räume zum vereinbarten Termin zugänglich sind. Wasser und Strom werden vom Auftraggeber kostenfrei zur Verfügung gestellt. Auf besondere Gefahrenstellen und empfindliche Materialien ist rechtzeitig hinzuweisen.
§ 6 Termine und Absagen
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Absagen oder Verschiebungen durch den Auftraggeber sind spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin mitzuteilen. Bei kurzfristigerer Absage können bis zu 50 % des vereinbarten Entgelts als Ausfallpauschale berechnet werden.
§ 7 Mängelrüge und Gewährleistung
Beanstandungen der Reinigungsleistung sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, in Textform mitzuteilen. Der Auftragnehmer erhält Gelegenheit zur Nachbesserung.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Es besteht eine Betriebshaftpflichtversicherung bei der Helvetia.
§ 9 Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß der Datenschutzerklärung und der DSGVO.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.